Nach der Planung ist vor der Planung
Berlin, 23. März 2021
„HOAI“! Das ist keine neue Begrüßungsformel unter Jugendlichen, sondern dahinter verbirgt sich das Leistungsverzeichnung nach denen Bauprojekte in Deutschland geplant werden. Es gilt für Häuser, Brücken oder eben Verkehrsanlagen. Von der Idee, über eine Entscheidung zur Streckenführung und Nutzen-Kosten-Untersuchung bis zur Planeinreichung bei den Genehmigungsbehörden müssen komplexe Untersuchungen und Nachweise erbracht werden.
Die Länder Berlin und Brandenburg finanzieren die ersten sogenannten Leistungsphasen im Schieneninfrastrukturprojekt i2030. In den acht definierten Korridoren und dem S-Bahn-Maßnahmenpaket sind die ersten Hürden zu großen Teilen genommen. Nun folgen die vertiefenden Planungen. Aus diesem Grund schließen die i2030-Partner derzeit eine ganze Reihe an Finanzierungsvereinbarungen ab, damit die Planungen nahtlos fortgesetzt werden können. Im Jahr 2020 wurden dafür insgesamt 74 Millionen Euro aus Mitteln beider Länder bereitgestellt. In diesem Jahr sind es bislang 37 Millionen Euro und Ende 2021 wird die Summe über der des Vorjahres liegen. Mit der Absicherung der Gelder können unter anderem Ingenieurbüros beauftragt und anstehende Vermessungen und Untersuchungen zu Umwelt- bzw. Lärmschutzfragen durchgeführt werden (wir werden im Projekttagebuch darüber berichten).
Obwohl wir alle i2030-Korridore mit gleicher Priorität vorantreiben, entwickeln sich je nach Umfang und Komplexität der Projekte die Planungen unterschiedlich schnell. Dabei sollen die umfangreichen Kosten für die spätere bauliche Umsetzung durch mehrere Schultern gestemmt werden. Deswegen gehen wir in den kommenden Jahren mit den erreichten Planungen auf den Bund und andere Mittelgeber zu, um die gesamte Baufinanzierung neben der Kofinanzierung durch Länderanteile sicherzustellen. Mit den jetzt abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarungen sind wir auf einem guten Weg, die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen nach HOAI schnellstmöglich zu erbringen, um Baurecht zu erlangen und bald viele weitere Spatenstiche für „Mehr Schiene in Berlin und Brandenburg“ feiern können.
