Stellungnahmen zum Entwurf des neuen LNVP Brandenburg bis 21. Juni 2022
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Land Brandenburg ist weiterhin auf Wachstumskurs. Die Hauptstadtregion entwickelt sich dynamisch. Entsprechend ist es das verkehrspolitische Ziel, die Mobilität der Einwohnerinnen und Einwohner zu verbessern und dabei nachhaltig sowie klimaschonend zu gestalten. Das Rückgrat für den ÖPNV bildet der Schienenpersonennahverkehr (SPNV).
Das ÖPNV-Gesetz des Landes sieht nach § 7 vor, dass alle fünf Jahre der LNVP für den SPNV fortgeschrieben wird. Das Land Brandenburg als Aufgabenträger für den SPNV definiert durch ihn, wie im Sinne der Daseinsvorsorge und Strukturentwicklung eine ausreichende Bedienung im SPNV erfolgen soll. Der neue LNVP korrespondiert dabei mit umfassenden und integrierten Verkehrs-, Raumordnungs- und Stadtentwicklungsstrategien. Insbesondere sind hier die Mobilitätsstrategie des Landes Brandenburg und das Projekt i2030 zu nennen. Weiterhin korrespondiert der LNVP mit dem aktuellen Berliner Nahverkehrsplan.
Die Erarbeitung des Landesnahverkehrsplans 2023-2027 im Entwurf ist abgeschlossen. Der Entwurf ist nun über eine digitale Plattform veröffentlicht. Damit wird den Aufgabenträgern des kommunalen ÖPNV, den Landesbeauftragten für Gleichstellung und Behinderung sowie allen Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und weiteren Institutionen die Möglichkeit der Beteiligung gegeben.
Die Stellungnahmen sind ausschließlich digital via der Öffentlichkeitsbeteiligungsplattform https://brandenburg-bewegen.de einzusenden und stets kapitelbezogen zu verfassen. Sie haben die Möglichkeit zwischen dem 10. Mai und dem 21. Juni 2022 Ihre Stellungnahme einzureichen.
Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird der Entwurf überarbeitet, finalisiert und nach der Benehmensherstellung im zugehörigen Landtagsausschuss in Kraft gesetzt.
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